Protokoll vom 02.08.2007

02.08.2007

Wichtigste Auszüge aus der NIEDERSCHRIFT der 43. ordentlichen, öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 02.08.2007, 20:00 Uhr

Tagesordnung

1.      Genehmigung des Protokolls der 42. Gemeinderatssitzung vom 05.07.2007
2.      Berichte des Bürgermeisters und der Ausschüsse
a)         Bürgermeister
b)         Bauausschuss
c)                  Kaiserbadausschuss
3.      Anschaffung eines Kopiergerätes für die Volksschule Ellmau
4.      Anschaffung von Jalousien für die Volksschule Ellmau
5.      allgemeiner und ergänzender Bebauungsplan, Gp. 955/1, Schonner Maria und Rudolf
6.      Beratung über die weitere Vorgehensweise „Postbauerfeld“
7.      Anträge, Anfragen und Allfälliges

nicht-öffentlicher Teil

8.      Genehmigung des Protokolls des nicht-öffentlichen Teils der 42. Gemeinderatssitzung vom 05.07.2007

ad 1)    Genehmigung des Protokolls der 42. Gemeinderatssitzung vom 05.07.2007

Das Protokoll der 42. Sitzung des Gemeinderates vom 05.07.2007 wird durch den Bürgermeister verlesen und nach Vornahme nachstehender Korrekturen einstimmig genehmigt.

ad 2) Berichte des Bürgermeisters und der Ausschüsse

a) Bürgermeister
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 12:1 (Gegenstimme GV Herbert Raß) Stimmen Herrn Thomas Hechenbichler mitzuteilen, dass er den Raum für € 100,-- Miete monatlich befristet auf ein Jahr mieten kann, sollte er kein anderes Objekt finden. Weiters wird mitgeteilt, dass der Gemeinde Ellmau keine Kosten entstehen dürfen und von der Gemeinde Ellmau auch keine Aufwendungen, welcher Art auch immer getätigt werden. Die Kosten für die Errichtung eines Mietvertrages gehen ebenfalls zu Lasten von Herrn Thomas Hechenbichler.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt 14:0 Stimmen die Wirtspflanzen auf gemeindeeigenem Grund zu entfernen, die Bevölkerung mit einem Postwurf zu animieren die Wirtspflanzen auf eigenem Grund zu entfernen sowie den Abtransport, die Verbrennung und das Spritzen der Triebe in der Austriebzeit zu übernehmen.

ad 3) Anschaffung eines Kopiergerätes für die Volksschule Ellmau
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 14:0 Stimmen ein Kopiersystem Sharp AR M 350 NSG zu einem Preis von € 3.500,-- für die Volksschule Ellmau anzuschaffen.

ad 4) Anschaffung von Jalousien für die Volksschule Ellmau
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 14:0 Stimmen Jalousien von der Firma HELLA zu einem Preis von € 7.221,05 abzüglich des Resultates der Preisverhandlung durch GR Ing. Gerhard Erber für die Volksschule Ellmau anzuschaffen.

ad 5) allgemeiner und ergänzender Bebauungsplan, Gp. 955/1, Schonner Maria und Rudolf

Gemäß § 38 Abs 2 Tiroler Gemeindeordnung, LGBl. Nr. 36/2001 (kurz TGO) von der Tagesordnung abgesetzt.

ad 7) Anträge, Anfragen und Allfälliges

a) Vergabe der Erstellung eines wasser- und naturschutzrechtlichen Projektes sowie eines Straßenprojektes, Zufahrt Kaiserbad und Sattlerhof zu Kaiserweg

Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 14:0 Stimmen der + Wagner ZT-OEG, Völser Straße 11, 6020 Innsbruck den Auftrag zur Erstellung eines wasser- und naturschutzrechtlichen Projektes sowie eines Straßenprojektes mit einer Angebotssumme in der Höhe von € von € 6.620,-- exkl. USt. und € 3.530,-- exkl. USt. somit gesamt € 10.150,-- exkl. USt. zu erteilen.