Protokoll vom 03.04.2008

03.04.2008

Wichtigste Auszüge der NIEDERSCHRIFT der 51. ordentlichen, öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 03.04.2008, 20.00 Uhr

Tagesordnung

 
1.                  Genehmigung des Protokolls der 50. Gemeinderatssitzung vom 06.03.2008
2.                  Berichte des Bürgermeisters und der Ausschüsse
a)        Bauausschuss
b)        Bürgermeister
3.                  Diverse Förderungsansuchen
a)        54. Bäuerinnentag des Bezirkes Kufstein
4.                  Abschluss einer Abfertigungs-Auslagerungsversicherung
5.                  Einspruch gegen die Flächenwidmungsplanänderung, Gpn. 1211/1, 1209, Michael und Gertraud Grander
6.                  Rechnungsabschluss 2007
7.                  Anträge, Anfragen und Allfälliges
a)         Vergabe der Kanal- und Straßenbauarbeiten Dorfbeleuchtung Gemeinde Ellmau

 
 
nicht-öffentlicher Teil
 
8.                  Genehmigung des Protokolls des nicht-öffentlichen Teils der 50. Gemeinderatssitzung vom 06.03.2008
 
 
 

 
ad 1)   Genehmigung des Protokolls der 50. Gemeinderatssitzung vom 06.03.2008 
Das Protokoll der 50. Sitzung des Gemeinderates vom 06.03.2008 wurde allen Gemeinderatsmitgliedern übermittelt und wird ohne Verlesung mit 14:1 Stimmen (Enthaltung GR-Ersatzmitglied Josef Werlberger, bei der letzten Sitzung nicht anwesend) genehmigt.
 

ad 3)   Diverse Förderungsansuchen 
a)         54. Bäuerinnentag des Bezirkes Kufstein 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 15:0 Stimmen einen Förderbeitrag in der Höhe von € 1.250,-- für den 54. Bäuerinnentag des Bezirkes Kufstein zu gewähren.
 

ad 5)    Einspruch gegen die Flächenwidmungsplanänderung, Gpn. 1211/1, 1209, Michael und Gertraud Grander 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 14:1 Stimmen (Enthaltung GR-Ersatzmitglied Hannes Hechberger) den Einspruch abzuweisen und der Flächenwidmungsplanänderung und zwar der Umwidmung von Teilflächen der Gp. 1211/1 und von Teilfläche der Gp. 1209 von bisher Freiland in Landwirtschaftliches Mischgebiet gemäß § 40 TROG zuzustimmen.
 

ad 6)   Rechnungsabschluss 2007 
Beschluss
Der Gemeinderat genehmigt mit 14:0 Stimmen den Rechnungsabschluss 2007 mit folgenden Summen und erteilt dem Bürgermeister die Entlastung. 

 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 14:0 Stimmen, die für das Rechnungsjahr 2007 noch nicht beschlossenen Ausgabenüberschreitungen über € 7.300,-- zu genehmigen.

ad 7)   Anträge, Anfragen und Allfälliges 
a)         Vergabe der Kanal- und Straßenbauarbeiten Dorfbeleuchtung Gemeinde Ellmau 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 15:0 Stimmen die Kanal- und Straßenbauarbeiten für die Dorfbeleuchtung Ellmau an die Firma Fröschl, Oberndorf mit einer Angebotssumme in der Höhe von € 210.529,31 inkl. USt. (€ 175.441,09 exkl. USt.) zu vergeben.