Protokoll vom 03.05.2012

03.05.2012

Wichtigste Auszüge der NIEDERSCHRIFT der 21. ordentlichen, öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 03.05.2012, 20:05Uhr

Tagesordnung

1.    Genehmigung des Protokolls der 20. Gemeinderatssitzung vom 12.04.2012
2.    Berichte des Bürgermeisters und der Ausschüsse
a) Bürgermeister
3.    Anschaffung eines Kopiergerätes für die Volksschule Ellmau
4.    Nachtrag zum Übergabsvertrag, Gp. 1718/1, ruhender Nachlass nach Otto Kaisermann
5.    Beratung und Beschlussfassung weitere Vorgehensweise Sanierung Austraße
6.    Vergabe Erstellung einer Studie – Abwasserbeseitigung im Bereich Dorf
7.    Anträge, Anfragen und Allfälliges
nicht-öffentlicher Teil
8.    Genehmigung des Protokolls des nicht-öffentlichen Teils der 20. Gemeinderatssitzung vom 12.04.2012


 

Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Gemeinderatsmitglieder, stellt die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnet die Sitzung.

 

Entschuldigt für die heutige Sitzung hat sich Gemeinderat Ing. Gerhard Erber. Als Stellvertreter ist GR-Ersatzmitglied Andreas Hofer anwesend.

 

GR-Ersatzmitglied Andreas Hofer gelobt in Treue die Rechtsordnung der Republik Österreich zu befolgen, sein Amt uneigennützig und unparteiisch auszuüben und das Wohl der Gemeinde und ihrer Bewohner nach bestem Wissen und Können zu fördern.


 ad 1)   Genehmigung des Protokolls der 20. Gemeinderatssitzung vom 12.04.2012

  


 

 ad 2)   Berichte des Bürgermeisters und der Ausschüsse

 


 

 

ad 3)   Anschaffung eines Kopiergerätes für die Volksschule Ellmau
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 15:0 Stimmen das Kopiergerät in der Volksschule Ellmau auszutauschen.


 ad 4)   Nachtrag zum Übergabsvertrag, Gp. 1718/1, ruhender Nachlass nach Otto Kaisermann
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 15:0 Stimmen Nachtrag zum Übergabsvertrag vom 03.03.2010 zuzustimmen.


 ad 5)   Beratung und Beschlussfassung weitere Vorgehensweise Sanierung Austraße
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 15:0 Stimmen der besprochenen Vorgehensweise zuzustimmen und die Austraße entsprechend der vorgeschlagenen Variante 4 zu sanieren.


 ad 6)   Vergabe Erstellung einer Studie – Abwasserbeseitigung im Bereich Dorf
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 15:0 Stimmen das Angebot von DI Wolfgang Schumacher vom 24.04.2012 mit einer Angebotssumme in der Höhe von € 2.500,-- exkl. USt. anzunehmen und DI Wolfgang Schumacher den Auftrag zur Erstellung einer Studie zu erteilen.


 ad 7)   Anträge, Anfragen und Allfälliges