Protokoll vom 04.06.2009

04.06.2009


Wichtigste Auszüge der NIEDERSCHRIFT der 65. ordentlichen, öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 04.06.2009, 19:30 Uhr


Tagesordnung  


1.    Genehmigung des Protokolls der 64. Gemeinderatssitzung vom 14.05.2009
2.    Berichte des Bürgermeisters und der Ausschüsse
a)    Bürgermeister
3.    Diverse Förderungsansuchen
a)    Elternverein Ellmau
b)    Kirchenchor Ellmau
4.    Flächenwidmungsplanänderung, Sportplatz Ellmau, Gp. 458/5
5.    Beratung und Beschlussfassung weitere Vorgehensweise Sanierung der Volksschule Ellmau
6.    Anträge, Anfragen und Allfälliges
a)    Waldaufsichtsgebühr 2009
b)    Weitere Vorgehensweise Anschaffung eines Traktors bzw. Schneeräumung 2009/2010
 
 
nicht-öffentlicher Teil
 
7.    Genehmigung des Protokolls des nicht-öffentlichen Teils der 64. Gemeinderatssitzung vom 14.05.2009
 

ad 1)   Genehmigung des Protokolls der 64. Gemeinderatssitzung vom 14.05.2009
 
Das Protokoll der 64. Sitzung des Gemeinderates vom 14.05.2009 wurde allen Gemeinderatsmitgliedern übermittelt und wird ohne Verlesung und nach Vornahme nachstehender Korrekturen mit 14:1 Stimmen (Enthaltung GR-Ersatzmitglied Josef Werlberger, bei der letzten Sitzung nicht anwesend) genehmigt.
 


ad 2)   Berichte des Bürgermeisters und der Ausschüsse
 
a)    Bürgermeister
 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 15:0 Stimmen die Vernetzung der Trinkwasserversorgung per Funkt zu erweitern und auch die Brinnachquellen in das System einzubinden. Für die oben näher beschriebenen Maßnahmen werden im Jahr 2009 € 6.000,-- zur Verfügung gestellt.



ad 3)   Diverse Förderungsansuchen 
a)            Elternverein Ellmau 
 Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 15:0 Stimmen dem Elternverein einen Förderbeitrag für den Schülersporttag am 01.07.2009 in der Höhe von € 500,-- zu gewähren. 
b)           Kirchenchor Ellmau 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 15:0 Stimmen dem Kirchenchor Ellmau eine Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von € 2.000,-- zu gewähren.
 


ad 4)   Flächenwidmungsplanänderung, Sportplatz Ellmau, Gp. 458/5 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 15:0 Stimmen die oben in Punkt 1) angeführte Flächenwidmungsplanänderungen für die Dauer von 4 Wochen zur öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen sowie der beantragten Flächenwidmungsplanänderung für den Fall zuzustimmen, dass während der Auflagefrist keine Stellungnahme zum Entwurf abgegeben wird.
 


ad 6)   Anträge, Anfragen und Allfälliges 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 15:0 Stimmen folgende Tagesordnungspunkte in die Tagesordnung aufzunehmen:
 
a)            Waldaufsichtsgebühr 2009
b)            Weitere Vorgehensweise Anschaffung eines Traktors bzw. Schneeräumung 2009/2010 

a)            Waldaufsichtsgebühr 2009 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 15:0 Stimmen die Waldaufsichtsgebühr (Umlage) für das Jahr 2009 wie folgt festzulegen:
 
Tarif 1             Wirtschaftswald – Anteil 50 %                                  € 13,53/ha
Tarif 2             Schutzwald im Ertrag – Anteil 15 %                         €   4,06/ha
 
b)           Weitere Vorgehensweise Anschaffung eines Traktors bzw. Schneeräumung 2009/2010 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 14:1 Stimmen (Enthaltung GR-Ersatzmitglied Josef Werlberger) das Angebot des Maschinenring anzunehmen und die Schneeräumung zu einem Mischpreis von € 86,40/Stunde an den Maschinenring zu vergeben.