Protokoll vom 04.10.2007

04.10.2007

Wichtigste Auszüge aus der NIEDERSCHRIFT der 45. ordentlichen, öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 04.10.2007, 20:00 Uhr

Tagesordnung

1.      Genehmigung des Protokolls der 44. Gemeinderatssitzung vom 06.09.2007
2.      Flächenwidmungsplanänderung, Gpn. 1037/4, 1037/5, 1037/6, J. B. Immobilien GmbH
3.      Berichte des Bürgermeisters und der Ausschüsse a)   Bürgermeister
4.      Präsentation „Bewegungsförderung in der Volksschule Ellmau“
5.      Umgestaltung Willkommenstafel Ellmau
6.      Kanal- und Wasserleitungsbau Auwald West und Horngach I, Planung und Bauleitung, Vergabe
7.      Auflösung des öffentlichen Gutes, Teilflächen der Gp. 1848, Mühltalweg
8.      Anträge, Anfragen und Allfälliges
a) Anmietung eines Laders für die Wintermonate
b) Anmietung eines Toilettencontainers

nicht-öffentlicher Teil

9.      Genehmigung des Protokolls des nicht-öffentlichen Teils der 44. Gemeinderatssitzung vom 06.09.2007

ad 1)   Genehmigung des Protokolls der 44. Gemeinderatssitzung vom 06.09.2007

Das Protokoll der 44. Sitzung des Gemeinderates vom 06.09.2007 wurde allen Gemeinderatsmitgliedern übermittelt und wird ohne Verlesung mit 13:1 Stimmen (Enthaltung GV Gerhard Schermer, da er bei der 44. Sitzung nicht anwesend war) genehmigt.

ad 2) Flächenwidmungsplanänderung, Gpn. 1037/4, 1037/5, 1037/6, J. B. Immobilien GmbH
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 2:13 Stimmen (Gegenstimmen: Bgm. Nikolaus Manzl, Bgm.-StV. Bucher Sebastian, GV Raß Herbert, GR Erber Gerhard Ing., GR Kaufmann Josef, GR Fieg Otto, GR Sollerer Alexandra, GR Dr. Leitner Georg, GR Bernhard Stöckl, GR Urban Hans-Dieter, GR Schaffer-Berger Andrea, GR-Ersatzmitglied Hechenberger Hannes,
GR–Ersatzmitglied Josef Werlberger) den in der letzten Sitzung gefassten Beschluss aufzuheben. Somit bleibt der in der letzten Sitzung gefasste Beschluss aufrecht.

ad 5) Umgestaltung Willkommenstafel Ellmau

Es wird so verblieben, dass der Bürgermeister mit dem TVB Kontakt aufnehmen wird, um festzustellen, ob eine einheitliche Gestaltung in Frage kommt. In der Zwischenzeit soll die alte Tafel bestehen bleiben.

ad 6) Kanal- und Wasserleitungsbau Auwald West und Horngach I, Planung und Bauleitung, Vergabe
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 15:0 Stimmen die Planung und Bauleitung für das Projekt Kanal- und Wasserleitungsbau Auwald West und Horngach I an Dipl.-Ing. Wolfgang Schumacher, Birchfeld 16, 6162 Mutters mit einer Angebotssumme in der Höhe von € 29.760,-- exkl. USt. zu vergeben.

ad 7) Auflösung des öffentlichen Gutes, Teilflächen der Gp. 1848, Mühltalweg
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 15:0 Stimmen die Widmung von Teilflächen der Gp. 1848 (entsprechend der planlichen Darstellung) zum Gemeingebrauch (öffentliches Gut) aufzuheben.

ad 8) Anträge, Anfragen und Allfälliges
Beschluss
Der Gemeinderat beschießt mit 15:0 Stimmen den Tagesordnungspunkt 8) a) Anmietung eines Laders für die Wintermonate in die Tagesordnung aufzunehmen.
a) Anmietung eines Laders für die Wintermonate
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 15:0 Stimmen für die Wintermonate 2007/2008 (Dezember bis März) einen Lader – wie im vorigen Jahr – anzumieten.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 15:0 Stimmen den Tagesordnungspunkt 8) b) Anmietung eines Toilettencontainers in die Tagesordnung aufzunehmen.

b) Anmietung eines Toilettencontainers
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 15:0 Stimmen für die Wintermonate 2007/2008 einen Toilettencontainer für die Stanglleit – wie in den letzten Jahren - anzumieten.