Protokoll vom 05.07.2007

05.07.2007

Wichtigste Auszüge aus der NIEDERSCHRIFT der 42. ordentlichen, öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 05.07.2007, 20:00 Uhr

 
Tagesordnung
 
1.      Genehmigung des Protokolls der 41. Gemeinderatssitzung vom 21.06.2007
2.      Berichte des Bürgermeisters und der Ausschüsse
a)   Überprüfungsausschuss
b)   Bauausschuss
3.      Diverse Förderungsansuchen
a)  Zuschuss zu den Asphaltierungskosten für eine private Zufahrt, Hautz Andrea
4.      EKIZ Söllandl, Neubau einer Fluchttreppe, Objekt Dorf 40
5.      Aufhebung des ergänzenden Bebauungsplanes „Sonnseite 6“, GSt. Nr. .381, Offenberger Vermögensverwaltungs KEG     
6.      Anträge, Anfragen und Allfälliges
 
nicht-öffentlicher Teil
 
7.      Genehmigung des Protokolls des nicht-öffentlichen Teils der 41. Gemeinderatssitzung vom 21.06.2007 
  
  
 ad 1)    Genehmigung des Protokolls der 41. Gemeinderatssitzung vom 21.06.2007
 
Das Protokoll der 41. Sitzung des Gemeinderates vom 21.06.2007 wurde allen Gemeinderatsmitgliedern übermittelt und wird ohne Verlesung und nach Vornahme nachstehender Korrekturen einstimmig genehmigt.
 

ad 2)    Berichte des Bürgermeisters und der Ausschüsse
 

ad 3)    Diverse Förderungsansuchen
 
a)         Zuschuss zu den Asphaltierungskosten für eine private Zufahrt, Hautz Andrea 
 Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 14:0 Stimmen Frau Andrea Hautz und Mitbenützer der Weganalge, Austraße 17, 6352 Ellmau einen Beitrag zu den Erhaltungsmaßnahmen der privaten Zufahrtsstraße in der Höhe von € 809,15 zu gewähren.
 

ad 4)    EKIZ Söllandl, Neubau einer Fluchttreppe, Objekt Dorf 40 
 Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 14:0 Stimmen die Errichtung der Fluchttreppe in Auftrag zu geben.
 

ad 5)    Aufhebung des ergänzenden Bebauungsplanes „Sonnseite 6“, GSt. Nr. .381, Offenberger Vermögensverwaltungs KEG 
 Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 14:0 Stimmen den in der 32. Sitzung des Gemeinderates vom 09.11.2006 gefassten Beschluss aufzuheben.