Protokoll vom 08.05.2008

08.05.2008

Wichtigste Auszüge der NIEDERSCHRIFT der 52. ordentlichen, öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 08.05.2008, 20.00 Uhr

 
1.      Genehmigung des Protokolls der 51. Gemeinderatssitzung vom 03.04.2008
2.      Berichte des Bürgermeisters und der Ausschüsse
a)  Bauausschuss
b)  Überprüfungsausschuss
c)  Abschluss einer Abfertigungs-Auslagerungsversicherung
d)  Sportausschuss
e)  Bürgermeister
3.      Beratung und Beschlussfassung weitere Vorgehensweise Fuhrpark Bauhof Ellmau, Ankauf Unitrak und Leitungssuchgerät
4.      Diverse Förderungsansuchen
a)  Schiclub Ellmau
b)  Sportförderung Marco Fuchs
c)  Jugend Rotkreuz, Ankauf von T-Shirts
d)  Teilnahme der Volksschule Ellmau an 1, 2 oder 3
5.      Waldaufsichtsgebühr 2008
6.      Straßeninteressentschaft Hausbachweg, Genehmigung des Jahresvoranschlages 2008
7.      Einspruch gegen den allgemeinen und ergänzenden Bebauungsplan „Kösslergründe I“, Gpn. 1037/2, 1037/3, Hans Hochgürtel
8.      Brückenrevision, Vergabe der Ingenieurleistungen
9.      ABA, WVA Ellmau Horngach I, Vergabe der Tiefbauarbeiten
10.  Anträge, Anfragen und Allfälliges
 
nicht-öffentlicher Teil
 
11.  Genehmigung des Protokolls des nicht-öffentlichen Teils der 51. Gemeinderatssitzung vom 03.04.2008
12.  personelles
 
 

 

Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Gemeinderatsmitglied sowie die erschienen Zuhörer, stellt die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnet die Sitzung.
 
ad 1)   Genehmigung des Protokolls der 51. Gemeinderatssitzung vom 03.04.2008 
Das Protokoll der 51. Sitzung des Gemeinderates vom 03.04.2008 wurde allen Gemeinderatsmitgliedern übermittelt und wird ohne Verlesung einstimmig genehmigt.
 
 

  ad 2) c)           Abschluss einer Abfertigungs-Auslagerungsversicherung 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 15:0 Stimmen keine Abfertigungs-Auslagerungsversicherung abzuschließen.
 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 15:0 Stimmen dem Austausch der Papierhandtuchspender und damit einem Produkttausch der Einweghandtücher in der Volksschule Ellmau zuzustimmen.
 

ad 3)    Beratung und Beschlussfassung weitere Vorgehensweise Fuhrpark Bauhof Ellmau, Ankauf Unitrac und Leitungssuchgerät 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 15:0 Stimmen den von der Firma Lindner angebotenen gebrauchten Unitrac 95 anzukaufen. Allerdings sollte noch einmal mit der Firma Lidner nach verhandelt werden.
 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 15:0 Stimmen der Anschaffung eines Leitungssuchgerätes um € 1.690,-- exkl. USt. sowie eines Kanaldeckelsuchgerätes um € 880,-- exkl. USt. zuzustimmen.
 

ad 4)   Diverse Förderungsansuchen 
a)         Schiclub Ellmau 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 15:0 Stimmen dem Schiclub Ellmau eine Subvention für die Saison 06/07 und 07/08 in der Höhe von € 6.000,-- zu gewähren.
 
b)        Sportförderung Marco Fuchs 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 15:0 Stimmen Marco Fuchs eine Sportförderung in der Höhe von € 2.000,-- für die Wintersaison 2007/2008 zu gewähren.
 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 15:0 Stimmen auch im nächsten Jahr eine Sportförderung für besondere Leistungen beizubehalten und die Vereine über eine derartige Möglichkeit zu informieren.
 
c)         Jugend Rotkreuz, Ankauf von T-Shirts 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 15:0 Stimmen dem Jugendrotkreuz eine finanzielle Unterstützung für den Ankauf von T-Shirts in der Höhe von €  500,-- zu gewähren.
 
d)        Teilnahme der Volksschule Ellmau an 1, 2 oder 3 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 15:0 Stimmen einen Betrag in der Höhe von € 260,-- der Buskosten zu übernehmen.
 

ad 5)   Waldaufsichtsgebühr 2008 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 15:0 Stimmen die Waldaufsichtsgebühr (Umlage) für das Jahr 2008 wie folgt festzulegen:
 
Tarif 1             Wirtschaftswald – Anteil 50 %                                  € 12,57/ha
Tarif 2             Schutzwald im Ertrag – Anteil 15 %                         €   3,77/ha
 

ad 6)    Straßeninteressentschaft Hausbachweg, Genehmigung des Jahresvoranschlages 2008 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 15:0 Stimmen den Jahresvoranschlag 2008 der Straßeninteressentschaft Hausbachweg mit folgenden Summen zu genehmigen:
 
Ausgaben                                                                                                     € 220.000,--
 
Einnahmen                 Landesbeitrag (65 %)                                                € 143.000,--
Gemeindebeitrag (17,5 %)                                        €   38.500,--
Vorschreibung an die Interessenten (17,5 %)          €   38.500,--
 

ad 7)    Einspruch gegen den allgemeinen und ergänzenden Bebauungsplan „Kösslergründe I“, Gpn. 1037/2, 1037/3, Hans Hochgürtel 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 15:0 Stimmen den Einspruch gegen die Erlassung des allgemeinen und ergänzenden Bebauungsplanes „Kösslergründe I“ abzuweisen sowie den allgemeinen und ergänzenden Bebauungsplan „Kösslergründe I“ (Auwinkl – Hochgürtel), Bereich Gpn. 1037/2 und 1037/3 gem. § 65 Abs 2 TROG zu erlassen.
 

ad 8)   Brückenrevision, Vergabe der Ingenieurleistungen 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 15:0 Stimmen der Vergabe der Ingenieurleistungen für die Brückenrevision 2008 an Dipl.-Ing. Josef Klinger, Jochbergerstraße 87, 6370 Kitzbühel mit einer Pauschalangebotssumme in der Höhe von 3.931,80 inkl. USt. zuzustimmen.
 

ad 9)   ABA, WVA Ellmau Horngach I, Vergabe der Tiefbauarbeiten 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 15:0 Stimmen der Vergabe der Tiefbauarbeiten für die Errichtung der ABA und WVA Ellmau Horngach I und Auwald West an die Bietergemeinschaft Alpine Bau GmbH, 5731 Hollersbach, HV-Bau GmbH, 5733 Bramberg mit einer Angebotssumme in der Höhe von € 579.346,67 zuzustimmen.