Protokoll vom 11.12.2008

11.12.2008

Wichtigste Auszüge der NIEDERSCHRIFT der 59. ordentlichen, öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 11.12.2008, 19:30 Uhr 
 

Tagesordnung

 
1.         Genehmigung des Protokolls der 58. Gemeinderatssitzung vom 06.11.2008
2.         Berichte des Bürgermeisters und der Ausschüsse
3.         Diverse Förderungsansuchen
a)            jährliche Förderung, Bergrettungsdienst Ortsstelle Scheffau – Söllandl
b)            jährliche Förderung, Bienenzuchtverein Ellmau – Scheffau
c)            Eltern Kind Zentrum Söllandl
d)            Seniorenbund Ellmau, Weihnachtsfeier
e)            Freundschaftstreff Ellmau, Weihnachtsfeier
4.         Beschlussfassung Haushaltsvoranschlag 2009
5.         Anträge, Anfragen und Allfälliges
 
nicht-öffentlicher Teil
 
6.         Genehmigung des Protokolls des nicht-öffentlichen Teils der 58. Gemeinderatssitzung vom 06.11.2008
7.         Vergabe von Grundstücken im Bereich Hinterwald
 
 
 

ad 1)   Genehmigung des Protokolls der 58. Gemeinderatssitzung vom 06.11.2008
 
Das Protokoll der 58. Gemeinderatssitzung vom 06.11.2008 wurde allen Gemeinderatsmitgliedern übermittelt und wird ohne Verlesung mit 12:1 Stimmen (Enthaltung GR Markus Kröll, bei der letzten Sitzung nicht anwesend) genehmigt. 
 

ad 3)   Diverse Förderungsansuchen
 
a)    jährliche Förderung, Bergrettungsdienst Ortsstelle Scheffau – Söllandl 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 14:0 Stimmen dem Ansuchen stattzugeben und eine Subvention in der Höhe von € 4.000,-- zu gewähren.
 
b)    jährliche Förderung, Bienenzuchtverein Ellmau – Scheffau 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 14:0 Stimmen dem Bienenzuchtverein Ellmau-Scheffau eine Subvention in der Höhe von € 250,-- für das Jahr 2008 zu gewähren.
 
c)    Eltern Kind Zentrum Söllandl 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 14:0 Stimmen dem Eltern-Kind-Zentrum-Söllandl eine Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von € 18.000,-- zu gewähren.
 
d)    Seniorenbund Ellmau, Weihnachtsfeier 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 14:0 Stimmen dem Seniorenbund eine finanzielle Unterstützung für die Abhaltung der Weihnachtsfeier 2008 in der Höhe von € 350,-- zu gewähren.
 
e)    Freundschaftstreff Ellmau, Weihnachtsfeier 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 14:0 Stimmen dem Freundschaftstreff Ellmau eine finanzielle Unterstützung für die Abhaltung der Weihnachtsfeier 2008 in der Höhe von € 350,-- zu gewähren.
 

ad 4)   Beschlussfassung Haushaltsvoranschlag 2009 
Beschluss
Der Gemeinderat beschießt mit 14:0 Stimmen den in der Zeit von 26.11.2008 bis 10.12.2008 zur öffentlichen Einsichtnahme im Gemeindeamt Ellmau aufgelegenen Voranschlag 2009 (Voranschlag 2009, mittelfristiger Finanzplan 2009 – 2012) mit den folgenden Summen
 
Voranschlag 2009
 
Einnahmen und Ausgaben des ordentlichen Haushaltes - € 6.019.500,--
Einnahmen und Ausgaben des außerordentlichen Haushaltes - € 858.300,--
Einnahmen und Ausgaben des ordentlichen und außerordentlichen Haushaltes -
€ 6.877.800,--
 
zu beschließen.
 
Beschluss
Der Gemeinderat beschießt mit 14:0 Stimmen den mittelfristigen Finanzplan für die Jahre 2009 bis 2012 mit folgenden Zahlen zu beschließen:
 
mittelfristiger Finanzplan